05.02.2020

Kreiswahlausschuss gibt zugelassene Wahlvorschläge bekannt

Logo Kommunalwahl 2020Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen

Am 15. März 2020 sind Kommunalwahlen Grafik: Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen

Der Kreiswahlausschuss trat am Dienstag, 4. Februar 2020 in öffentlicher Sitzung im Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen zusammen, um über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistages am 15. März 2020 abzustimmen. Folgende Wahlvorschläge wurden zugelassen: CSU, GRÜNE, FREIE WÄHLER/FW, SPD, FDP, DU sowie DIE LINKE. Nicht zugelassen ist Die PARTEI, da ihr Wahlvorschlag die nötigen 340 Unterstützungsunterschriften nicht erreichen konnte.

Kreiswahlleiter Alois Rauscher sowie die vier Beisitzer Fritz Goschenhofer (CSU), Bernhard Meier (FW), Horst Rössler (SPD) und Klaus Wolbert (GRÜNE) stellten die Ungültigkeit des Wahlvorschlags von Die PARTEI fest, da lediglich 48 Wahlberechtigte eine Unterstützungsunterschrift geleistet hatten, davon waren 42 Unterschriften gültig. Die erforderliche Anzahl von 340 wurde somit nicht erreicht. Darüber hinaus wurde aus Gründen der Rechtssicherheit die teilweise Ungültigkeit des Wahlvorschlags von Die PARTEI festgestellt. Dies ist damit begründet, dass der Bewerber für Listenplatz 6, Özdemir Nevzat, sowie die Bewerberin Nummer 15, Verena Meyerle, die vorgeschriebene Erklärung der Bewerber nicht beigebracht haben.

Teilweise ungültig war der Wahlvorschlag der CSU, da zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung der mittlerweile verstorbene Bernd Nentwig Listenplatz 29 erhielt. Für ihn wurde Bewerber Nummer 61 Peter Banzhaf als Ersatzperson eingetragen. Der Wahlausschuss stimmte dem zu, sodass damit die Gültigkeit des Wahlvorschlags der CSU festgestellt werden konnte.

Sollten dem Wahlleiter bis zum 10. Februar 2020, 18:00 Uhr, Einwendungen vorgetragen werden, tritt der Wahlausschuss am 11. Februar 2020 erneut zusammen.

 

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